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Sitzungsbericht vom 22.07.2021

Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Herrn Heinz Schneider

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 22. Juli 2021

Einwohnerfragen
SchulsportanlageVon einer Anwohnerin des Schulsportgeländes wurde mitgeteilt, dass die von Gemeinderat festgelegten öffentlichen Nutzungszeiten nicht eingehalten wurden. Bereits in der vergangenen Woche wurde die City-Streife beauftragt, die Einhaltung der Schließzeiten zu überwachen und zu dokumentieren. In der Sitzung konnte bereits mitgeteilt werden, dass vom 15.07. bis 30.07.2021 täglich abends die Schließzeiten kontrolliert wurden. Dabei konnten bisher keinerlei Verstöße festgestellt werden. Die tägliche Überwachung wird noch weiter durchgeführt werden.  KatastrophenschutzAus gegebenem Anlass wurde aus der Zuhörerschaft angefragt, ob eine Katastrophenwarnung über die bestehenden Feuerwehrsirenen in Löchgau ausgerufen werden kann. Die Verwaltung teilte mit, dass Löchgau drei entsprechende Sirenen hat (Rathaus, Feuerwehrgebäude, Weißenhof). Diese wurden letztes Jahr bei einer bundesweiten Übung getestet. Alle drei Löchgauer Sirenen haben den Test bestanden und sind voll funktionstüchtig. Auch werden verschiedenen Signale und deren Bedeutung jährlich im Nachrichtenblatt zur Auffrischung veröffentlicht.

Finanzzwischenbericht 2021 der Gemeinde Löchgau

Ertragsentwicklung 2021 – 2024Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wurde vom Gemeinderat in seiner Sitzung vom 25.02.2021 verabschiedet. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat die Gesetzmäßigkeit des Haushaltes 2021 mit Schreiben vom 12.04.2021 bestätigt. Ebenso genehmigt wurden die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Wasserversorgung, sowie der Gemeinde Löchgau Immobilien- + Verwaltungs-GmbH. Nachdem nun in etwa die Hälfte des aktuellen Haushaltsjahres vorüber ist, zog die Verwaltung eine Zwischenbilanz nach den derzeit vorliegenden Zahlen.Mit den vorliegenden Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung haben sich die Steuerrückgänge des Vorjahres verstetigt. Bei der Gewerbesteuer können jedoch nach deutlichen Einnahmeausfällen in 2020 sehr positive Entwicklungen im aktuellen Jahr prognostiziert werden. Aktuell kann mit Mehreinnahmen von mindestens 700 T€ gegenüber den niedrig kalkulierten Ansätzen im Haushaltsjahr gerechnet werden. Auch in den nachfolgenden beiden Jahren wurden damit einhergehend die Gewerbesteueransätze um jeweils 250 T€ erhöht, was insgesamt eine Verbesserung von 1,2 Mio. Euro bis 2024 bedeutet. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Einwohneransätze in Folge der Corona-Pandemie bereits im Haushaltsplan deutlich reduziert wurden.Auch haben sich die Einnahmerückgänge bei der Einkommensteuer sowie bei den Schlüsselzuweisungen im Vergleich zur Haushaltsplanung im Finanzplanungszeitraum nochmals deutlich verschlechtert. Dementsprechend muss nach aktueller Schätzung durch Mindereinnahmen bei den Zuweisungen des Finanzausgleichs sowie durch erhöhte Umlagezahlungen auf der Ausgabenseite über den gesamten Finanzplanungszeitraum hinweg mit einem Minus von 1,125 Mio. Euro für die kommenden Jahre gerechnet werden.Damit ergibt sich insgesamt gesehen eine geringfügige Ergebnisverbesserung gegenüber den Orientierungsdaten aus der Haushaltsplanung von etwa 75 T€ bis zum Jahr 2024.Im Ergebnishaushalt des aktuellen Haushaltsjahres 2021 würde sich somit nach den derzeitigen Entwicklungen insbesondere durch die Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer doch wieder ein ordentliches positives Ergebnis in Höhe von 104.150 € (Planansatz - 455.850 €) ergeben, welches einer Erhöhung um 560 T€ entspricht. Da das ordentliche Ergebnis zugleich im Finanzhaushalt für Investitionen zur Verfügung gestellt wird, erhöht sich dieser Betrag entsprechend.Damit kann die Gemeinde Löchgau trotz aller durch Corona bedingten Ertragsausfälle weiterhin über den gesamten Finanzplanungszeitraum bis 2024 hinweg positive ordentliche Ergebnisse in den jeweiligen Planjahren vorweisen, was in der aktuellen Lage sicherlich einen kleinen Lichtblick darstellt. Liquiditätsentwicklung 2021 – 2024Im Hinblick auf die veranschlagten Investitionen im Haushaltsplan werden stetig Möglichkeiten gesucht, um weitere Fördermittel zur Deckung der Aufwendungen zu erhalten. Für die Jahre ab 2021 konnte schließlich eine Erhöhung der Zuschussmittel für die Errichtung zweier Wohngebäude für mietpreisgebundenen Wohnungsbau in der Löfflerstraße in Höhe von knapp 380 T€ sowie zusätzliche Fördermittel zur energetischen Sanierung des Wohnhauses Martin-Luther-Str. 16 in Höhe von etwa 150 T€ akquiriert werden. Daneben wurde im Mai 2021 abermals eine Aufstockung der Fördermittel in der Ortskernsanierung IV um 600 T€ erzielt. Auch in den Folgejahren werden weitere Aufstockungsanträge in der Ortskernsanierung geplant. Die vorgenannten Veränderungen haben somit auf den Liquiditätsbestand der Jahre 2021 bis 2024 folgende Auswirkungen: 

Für den Zeitraum des Investitionsprogramms ist erkennbar, dass sich der Liquiditätsbestand Ende 2024 auf einen Stand von etwa 8 Mio. € um etwa 1,2 Mio. € gegenüber dem Niveau des Haushaltsplanes 2021 verbessert und somit einen weiterhin guten Gesamtfinanzbestand an Zahlungsmitteln aufweist. Hierbei sind die Großvorhaben im Bereich der Ortskernsanierung, des Bildungscampus und zur Schaffung von mietpreisgebundenem Wohnraum bereits berücksichtigt. GesamtfazitDie Zahlen im obigen Finanzzwischenbericht belegen, dass der Gemeinde Löchgau trotz der aktuellen Einbußen aufgrund der Corona-Pandemie insgesamt gesehen weiterhin Überschüsse aus dem Ergebnishaushalt zur Verfügung stehen. Des Weiteren sind alle großen und für die Gemeindeentwicklung wichtigen Projekte über den gesamten Finanzplanungszeitraum hinweg solide und nachhaltig finanziert.Aus aktueller Sicht sollten der Gemeinde also auch am Ende des Finanzplanungszeitraums ein weiterhin ausreichend hoher Rücklagenbestand als freie Investitionsspitze zur Verfügung stehen, wenngleich die weiteren Auswirkungen der Corona-Pandemie stetig im Auge behalten werden müssen.

Feststellung eines Nachtrags-Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2021

Der Erlass eines Nachtragswirtschaftsplans ist für das Jahr 2021 im Eigenbetrieb Wasserversorgung erforderlich geworden, nachdem für die Umsetzung des Nahwärmeverbunds im Ortskern KfW-Fördermittel in Form von Tilgungszuschüssen (10 %) beantragt werden können. Durch den Tilgungszuschuss müssen nur 90% der Kreditsumme zurückgezahlt werden, was einer Fördersumme von rund 8 T € entspricht. Dafür ist eine Kreditaufnahme in Höhe von knapp 80 T€ erforderlich, für welche im Wirtschaftsplan aktuell keine Kreditermächtigung vorliegt. Diese ist aber zwingende Voraussetzung zur Annahme des Kredits zum Erhalt der Tilgungszuschüsse bei der KfW.Daher wurden im Nachtragswirtschaftsplan 100 000 € Kreditermächtigung als einzige Änderung im Planwerk veranschlagt. Der Nachtrags-Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 der Sonderrechnung Wasserversorgung wurde einstimmig beschlossen. Die Satzung wird im Nachrichtenblatt veröffentlicht.

Mietpreisgebundener Wohnungsbau in der Löfflerstraße- Vergabe erster Gewerke

Bereits seit geraumer Zeit befasst sich die Gemeinde Löchgau mit der Schaffung von mietpreisgebundenem Wohnungsbau auf dem gemeindeeigenen Bauplatz in der Löfflerstraße. Hierfür wurde der Grundsatzbeschluss zur Errichtung der beiden Gebäude in der Sitzung am 26. November 2020 vom Gemeinderat gefasst. Zwischenzeitlich wurden von den maßnahmenbegleitenden Architektur- und Ingenieurbüros diverse Ausschreibungen vorbereitet und an die interessierten Fachfirmen versendet. Günstigster Bieter beim umfangreichsten Gewerk Rohbauarbeiten ist die Firma Karl Köhler aus Besigheim zum Angebotspreis von 2.252.372,15 € (Kostenberechnung 2,154 Mio. €).Beim Gewerk Aufzugsarbeiten hat die Firma Kone aus Ludwigsburg als einziger Bieterzum Angebotspreis von 86.739,10 € (Kostenberechnung 90 T€) abgegeben.Bei den Elektroarbeiten hat die Firma Rigo Mayer Elektro GmbH aus Bietigheim-Bissingen das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 262.727,72 € (Kostenberechnung 260 T€) abgegeben.Bei den HLS-Gewerken Heizung und Sanitär hat für das Gewerk Heizung die FirmaSchmid GmbH aus Bietigheim-Bissingen das wirtschaftlich günstigste Angebot in Höhe von 186.879,29 € (Kostenberechnung 227 T€) abgegeben.Günstigster Bieter beim Gewerk Sanitär ist die Firma BW-Ausbau aus Gerlingen zum Angebotspreis von 235.095,60 € (Kostenberechnung 310 T€).Die Gesamtsumme der Vergaben liegt mit rund 3.024T Euro geringfügig unter der Summeder Kostenberechnung 3.041T Euro. Für die Realisierung einer PV-Anlage bis 29,9 kWp wurden von der Verwaltung Angebote bei mehreren Fachfirmen angefragt. Bislang ist aufgrund der hohen Auslastung lediglich ein Angebot mit Bindefrist bis Ende Juli eingegangen. Weitere Angebote mit Einreichungsfrist bis Ende Juli sind angefragt und stehen noch aus.Unter Berücksichtigung des Vorsteuerabzugs liegt die Vergabesumme im Rahmen derZuständigkeit der Verwaltung, die Ende Juli an den günstigsten Anbieter vergeben wird. Das Gremium hat folgende Beschlüsse einstimmig gefast:1.) Vergabe der Rohbauarbeiten analog der Vergabeempfehlung des ArchitekturbürosARP an die Firma Karl Köhler aus Besigheim zum Angebotspreis von 2.252.372,15 €.2.) Vergabe der Aufzugsarbeiten analog der Vergabeempfehlung des ArchitekturbürosARP an die Firma Kone aus Ludwigsburg zum Angebotspreis von 86.739,10 €.3.) Vergabe der Elektroarbeiten analog der Vergabeempfehlung des Ingenieurbüros Ehreiser an die Firma Rigo Mayer Elektro GmbH aus Bietigheim-Bissingen zum Angebotspreis von 262.727,72 €.4.) Vergabe des Gewerks Heizungsarbeiten analog der Vergabeempfehlung des Ingenieurbüros ATM an die Firma Schmid aus Bietigheim-Bissingen zum Angebotspreis von 186.879,29 €.5.) Vergabe des Gewerks Sanitärarbeiten analog der Vergabeempfehlung desIngenieurbüros ATM an die Firma BW-Ausbau aus Gerlingen zum Angebotspreis von235.095,60 €.

Sonstiges

Parksituation in LöchgauAus der Bürgerschaft wurde vermehrt an den Gemeinderat und die Verwaltung herangetragen, dass eine intensivere Parkraumüberwachung gewünscht wird. Die Verwaltung wird die vertraglichen Wochenstunden der City-Streife vermehrt auch hierfür nutzen, Parkverstöße stärker kontrollieren und ahnden damit eine Verbesserung der Situation eintreten kann. Spende FlutopferBM Feil gibt bekannt, dass über den Gemeinde- und Städtetag alle Gemeinden Baden-Württembergs aufgerufen wurden für die Hochwasserbetroffenen Gemeinden zu spenden. Die Gemeinde Löchgau wird sich hierzu mit einem nennenswerten Betrag beteiligen.

Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Herrn Heinz Schneider

In der Gemeinderatssitzung am 20.05.2021 hat Herr Gemeinderat Heinz Schneider mitgeteilt, dass er aus Altersgründen sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat beantragt. Dem hat das Gremium in der Sitzung schweren Herzens zugestimmt

Verpflichtung von Herrn Werner Scheuermann zum Gemeinderat

Die Prüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass bei Herrn Werner Scheuermann keine Hinderungsgründe vorliegen. Der Gemeinderat stellte einstimmig fest, dass bei Herrn Werner Scheuermann kein Hinderungsgrund gemäß § 29 GemO BW zur Aufnahme in den Gemeinderat vorliegen.
Scheidet ein Gemeinderat aus dem Gremium aus, so rückt gemäß § 31 Abs. 2 der Gemeindeordnung die als nächste Ersatzperson ermittelte Person nach.Es wurde von der Gemeindeverwaltung festgestellt, dass Herrn Werner Scheuermann aufgrund der Stimmenzahlen, die bei der letzten Gemeinderatswahl 2019 auf die Liste der Freien Wählern Löchgau (FWL) entfielen, als nächste Ersatzperson in den Gemeinderat nachrückt.  Bürgermeister Feil freut sich, dass die Gemeinde mit Herrn Scheuermann eine neue Person im Gremium hat, die das Gremium bereichern wird. Das gute Ergebnis mit exakt 1000 Stimmen bei der letzten Gemeinderatswahl kam nicht von ungefähr. Werner Scheuermann ist in Löchgau bekannt, auch durch sein über 50-jähriges Engagement im Posaunenchor. Durch die Arbeit in der Landwirtschaft ist er ein prädestinierter Vertreter für die Landwirte und Weinbauern in der Gemeinde und ein geeignetes Sprachrohr für die Landwirtschaft. Im Anschluss verpflichtete Bürgermeister Feil Herrn Werner Scheuermann als Gemeinderat, überreichte ihm seine „Arbeitsmaterialien“, wünschte ihm viel Freude bei seiner Tätigkeit als Gemeinderat und freute sich auf eine gute Zusammenarbeit. 

Verleihung der Bürgermedaille an Herrn Heinz Schneider im Rahmen seines Ausscheidens aus dem Gemeinderat

Herr Schneider wurde am 12. Juni 1994 erstmals in den Gemeinderat gewählt und war bei den letzten Wahlen Stimmenkönig. Dieses Ergebnis zeigt, dass er bei den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde sehr geschätzt wird.
 
 „Sie verkörpern aber auch perfekt das Idealbild eines Gemeinderates“ – würdigte Bürgermeister Feil das kommunalpolitische Wirken von Heinz Schneider.
 
Als 1.Stellvertreter des Bürgermeisters hatte er für die Bürgerschaft, Gremium und die Verwaltung immer ein offenes Ohr und stand immer hilfsbereit zur Stelle.  Bürgermeister Feil führte in seiner Rede aus, dass er sehr dankbar war, in Herrn Schneider einen zuverlässigen Vertreter als Bürgermeister gehabt zu haben, der ihn während seiner Abwesenheit immer hervorragend vertreten hatte. Auch die Mitarbeiter des Rathauses schätzten Herrn Schneider und freuten sich, wenn er bei seinen Besuchen immer ein offenes Ohr hatte und die eine oder andere Stärkung für die Rathaus-Mannschaft vorbeibrachte. Sehr gerne erinnerte sich Herr Feil an seine Einsetzungen im März 2013, als ihn Herr Schneider quasi in Löchgau eingeführt hatte und sein Wirken somit begann. Dass er ihn im März dieses Jahres noch vor seinem Ausscheiden aus dem Gemeinderat erneut seine Einsetzung vornahm, hat Herrn Bürgermeister Feil sehr viel bedeutet.  Rund 27 Jahre war Herr Schneider im Gemeinderat aktiv. Fast drei Jahrzehnte, in denen eine Menge passiert ist. Die Entwicklung unserer Gemeinde mit Wohn- und Gewerbegebieten, der Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungsangebote, die Schaffung von Pflegeangeboten mit dem Kleeblatt, die Südumgehung und die Ortskernsanierungen sind tolle Erfolge für unsere Gemeinde, die beispielhaft genannt werden können. Daneben war er über 20 Jahre Vorsitzender des Gutachterausschusses der Gemeinde Löchgau.  Aber nicht nur für die Gemeinde Löchgau, sondern auch in vielen Vereinen war und ist Herr Schneider ein Aktivposten. Hervorzuheben ist das außergewöhnliche Engagement im ehemaligen Arbeitskreis Dorfbild Löchgau und für das Nagelmuseum, dem er auch heute noch verbunden ist. Auch im Musikverein ist Herr Schneider als 1. Stellvertretender Vorsitzender tätig sowie als 1. Vorsitzender des Fördervereines engagiert. Er ist ein fester Bestandteil vom Sommerfest der katholischen Kirchengemeinde. Hinzu kommt noch seine Begeisterung als Nebenerwerbs-Wengerter für unsere Landschaft und Umwelt, die unsere Region und unsere Gemeinde prägen.  Herr Feil bedauerte die Entscheidung von Herrn Schneider aus dem Gemeinderat auszuscheiden: „Wir verlieren nicht nur einen hervorragenden Fachmann, sondern vor allem einen geschätzten und geliebten Kollegen mit dem Herzen am rechten Fleck. Wir alle haben die Zusammenarbeit mit Ihnen sehr genossen und Ihr Wissen sowie Ihr bereicherndes Wesen wird unserem Gremium sehr fehlen.“ Das Gremium und die Verwaltung bedankten sich herzlich bei Herrn Schneider für seine geleisteten Dienste mit einem Gutschein für einen Urlaub im Walsertal und überreichte Frau Schneider einen Blumenstrauß. Doch Bürgermeister Robert Feil hatte noch eine Überraschung für Herrn Schneider parat. Durch sein außergewöhnlich ehrenamtliches Engagement für die Gemeinde Löchgau und für das Vereinsleben soll ihm die Bürgermedaille der Gemeinde Löchgau verliehen werden. Herr Schneider war sichtlich gerührt über diese Ehrung und bedankte sich bei allen für diese schöne Überraschung.  

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