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Sitzungsbericht vom 7.4.2022

Bild Haushaltsplan 2022

Haushaltsplan 2022 verabschiedet

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 7. April 2022

Bau einer Arztpraxis auf dem Parkplatz Nonnengasse

Bereits in der Sitzung vom 17.Februar wurde das Vorhaben des Baus einer Arztpraxis auf dem Parkplatz Nonnengasse vorgestellt. Nun wurden einige weiterführende Entscheidungen getroffen.1.) Nutzungskonzeption OG+DGNeben der Arztpraxis stellt sich die Frage, welche weiteren Nutzungen für die oberen Geschosse vorgesehen werden sollen. In Frage kämen grundsätzlich Fachärzte, Dienstleistungsnutzungen oder Wohnnutzungen.Eine Bedarfsplanung regelt die Versorgung der Raumschaft mit (Fach-)Ärzten. Bei einer „Überversorgung“ werden Bereiche gesperrt und es dürfen sich Ärzte zur Behandlung gesetzlich versicherter Patienten nur neu niederlassen oder anstellen lassen, wenn sie die Praxis eines Vorgängers übernehmen oder im Jobsharing tätig werden.Während für Hausärzte die Raumschaft des Versorgungsgebiets offen ist, ist für nahezu alle Fachärzte der Versorgungsbereich, in dem sich Löchgau befindet, gesperrt. Eine Übersicht ist auf der Internetseite der kassenärztlichen Vereinigung BW vorhanden.Eine Neuansiedlung von Fachärzten ist somit sehr eingeschränkt möglich. Die Ansiedlung einer Zahnarztpraxis wäre nach den Gegebenheiten bzw. Zulassungsvoraussetzungen grundsätzlich möglich. Hierzu wurden auch Gespräche mit der örtlichen Zahnarztpraxis Dr. Appel geführt. Ein Bedarf an neuen Räumlichkeiten besteht bei der Löchgauer Zahnarztpraxis derzeit nicht. Jedoch wurde mitgeteilt, dass mit der vorhandenen Praxis die zahnärztliche Versorgung sichergestellt werden kann. Insoweit wird derzeit keine zwingende Notwendigkeit gesehen, weitere Zahnärzte zu akquirieren.Daneben kämen als Nutzungen für die oberen Geschosse Dienstleistungsangebote oder die Schaffung von Wohnraum in Betracht. Für beide Nutzungen dürfte ein Bedarf grundsätzlich unterstellt werden können. Bislang haben sich in der Ortsmitte erfreulicherweise nahezu keine Leerstände ergeben, was sich auf das Erscheinungsbild der Ortsmitte sehr positiv auswirkt. In Folge der zunehmenden Transformationen der Ortszentren ergaben sich aber bereits einige Umnutzungen von ehemaligen Einzelhandelsläden in z.B. Büronutzungen. Auch künftig dürfte es für die Ortsmitte maßgeblich sein, Leerstände zu vermeiden.Da eine Wohnnutzung gerade im belebteren Ortskern im Erdgeschoss häufig weniger attraktiv ist, kommen neben dem Einzelhandel insbesondere Dienstleistungs- oder Büronutzungen für die Belegung der Erdgeschossflächen in Frage. Deshalb sollte die Neuschaffung von Dienstleistungsnutzungen in oberen Geschossen grundsätzlich nur dann vorgesehen werden, wenn ein spürbarer Mehrwert für die Gemeinde damit einhergehend ist.Mit dem Gesamtörtlichen Entwicklungskonzept wurde die Schaffung von barrierefreien Seniorenwohnungen im Ortskern als maßgebliche Zielsetzung aufgenommen. Auch wenn durch zahlreiche Krisen das Thema der Demografie etwas in den Hintergrund gerückt ist, wird die Alterung der Gesellschaft die Städte und Gemeinden dennoch vor Herausforderungen stellen- unter anderem bei der Verfügbarkeit von barrierefreien/barrierearmen Wohnraum. Gerade im Ortskern bietet sich diese Wohnform an, da die Nahversorgung gegeben ist und von den älteren Menschen auch regelmäßig in Anspruch genommen wird, was zur Stärkung der Ortsmitte beiträgt.Der Gemeinderat folgte der Empfehlung der Verwaltung und beschloss mehrheitlich, bis auf weiteres Seniorenwohnungen zu schaffen.   Bauweise des Gebäudes
Beim Bau eines mehrgeschossigen Hauses käme ein Massivhaus mit Wärmedämmziegel oder ein Holz-Hybrid-Haus in Frage, bei dem u.a. die Decken ergänzend aus Beton gefertigt werden.Vorteilhaft beim Massivhaus ist die Beständigkeit des Baumaterials. Auch mit einem Holzbau sind einige Vorteile verbunden. So ist beispielsweise die Bauzeit in der Regel kürzer, was gerade in diesem Projekt einen relevanten Faktor darstellt. Daneben wird dem Holz als Baumaterial eine besondere Nachhaltigkeit zugeschrieben. Von den Kosten dürfte eine Holzbauweise etwas teurer sein; ebenso müsste auf die Verfügbarkeit der Baumaterialien geachtet werden. Nachdem Herr Kerker vom Büro kmb die verschiedenen Bauweisen vorstellte, entschied sich der Gemeinderat mehrheitlich für ein Massivhaus. 3.) Energiestandard:Derzeit ist die KfW-Förderung für Neubauten außer Kraft gesetzt und eine Neuauflage wird erarbeitet. Dementsprechend ist eine Prognose zur künftigen Förderung von energieeffizienten Gebäuden momentan schwierig. Ziemlich sicher wird jedoch die Energieeffizienzklasse 55 künftig nicht mehr förderfähig sein. Deshalb sollte mindestens der Effizienzstandard 40 in Betracht gezogen werden. Daneben wird gerade die Anbindung an das Nahwärmenetz in der Ortsmitte geprüft, was ebenfalls unter ökologischen Gesichtspunkten positiv zu werten wäre.Der Gemeinderat beschloss einstimmig, für das Gebäude mindestens die Energieeffizienzklasse 40 vorzusehen. 4.) Gestaltung der FassadeAuf Grund der exponierten Lage kommt der Gestaltung des Gebäudes und insbesondere der Fassade eine wichtige Rolle zu. Das Büro kmb hat zur Gestaltung der Fassade Vorschläge unterbreitet. Als Gestaltungselemente kämen ein Strukturputz (ca. 180 €/qm), ein Natursteinsockel (ca. 620 €/qm), ein Klinker (ca. 345 €/qm) oder eine bodengebundene Fassadenbegrünung incl. Bewässerungssystem (ca. 740 €/qm) in Frage. Aus Sicht der Verwaltung wäre ein Strukturputz, ggf. mit ergänzenden Gestaltungselementen, gut denkbar.Diesem Vorschlag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. 5) Umfang Tiefgarage/ Umgang Bestandsbäume Bei der bisher vorgesehenen Tiefgaragengröße mit 32 Stellplätzen würden die bestehenden großen Linden entlang der Nonnengasse nicht gehalten werden können. Grundsätzlich werden Linden im Parkplatzbereich als unglückliche Baumauswahl angesehen. Allerdings musste bereits die große Fichte gefällt werden, da an dieser Stelle das Gebäude vorgesehen ist. Mit einer Entnahme der Linden wären somit lediglich kleinere, neugepflanzte Bäume vorhanden, was das Ortsbild entsprechend verändern würde.  Deshalb stellt sich die Frage, ob die Garage um 4 Stellplätze auf 28 Stellplätze reduziert werden soll, damit die Bäume erhalten werden können. Aus Sicht der Verwaltung sollten die bestehenden großen Linden möglichst erhalten bleiben und die Tiefgarage entsprechend angepasst werden. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, die Linden zu erhalten und die Tiefgarage anzupassen.

Vergabe der Bauträgergrundstücke im Baugebiet Lüssen-West 

In der Gemeinderatssitzung am 07. März entschied der Gemeinderat, die Vergabe der Bauplätze für Mehrfamilienhäuser und Kettenhäuser in getrennten Vergabeverfahren vorzusehen. In der Folge dieser Entscheidung wurde die Beschlussfassung über das Vergabeverfahren vertagt, um die Vergabekriterien überarbeiten zu können.
 
Zwischenzeitlich hat das Büro kmb einen möglichen Entwurf von Vergabekriterien für die Vergabe der Bauplätze für die Kettenhäuser sowie für die Mehrfamilienhäuser erarbeitet.
 
Daneben hat die CDU-Fraktion den Antrag eingebracht, die Vergabe der Bauträgergrundstücke für die Mehrfamilienhäuser sowie für die Kettenhäuser im Bieterverfahren vorzunehmen.
 
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, die Vergabe der Bauträgergrundstücke für die Mehrfamilienhäuser im Bieterverfahren vorzunehmen. Ferner wurde mehrheitlich vom Gremium beschlossen, die Vergabe der Bauträgergrundstücke für die Kettenhäuser mittels eines Investorenwettbewerbs vorzunehmen. Die Vergabekriterien wurden durch mehrheitliche Zustimmung wie folgt beschlossen:
 
 
Kettenhäuser
Grundstück 1.940 m²
a)
Architektur Gewichtung 25 %
- Grundrisse und Wohnungsgemenge
- Bauweise, Baumaterial
  Konstruktionsprinzip
- Fassadengestaltung
- Organisation der Stellplätze
- Gestaltung Freiflächen
b)
Kaufpreisgebot 50 %
- Kaufpreishöhe
c)
Energetische u. ökologische Kriterien
25 %
- Nachhaltigkeit
- Regenwasserrückhaltung
- Energieeffizienzhaus Standard
- Photovoltaik, Batteriespeicher
- E-Mobilität
- Heizungsart
- Warmwassererzeugung
- Begrünungen Fassade
d)
Soziale Kriterien 0 %
- keine
 

Vorstellung der Konzeption zur tiergestützten Pädagogik im Kindergarten Birkenweg

Im Kindergarten Birkenweg wird der Einrichtungsschwerpunkt Wald mit einer tiergestützten Pädagogik fokussiert. Der Naturraum, welcher dem Kindergarten angrenzt, soll intensiver genutzt und als weiterer Bildungsbereich verwendet werden.Zudem soll ein Hund die pädagogische Arbeit der Erzieherinnen in der Einrichtung unterstützen und begleiten.Der pädagogische Begleithund kann in allen Bereichen und Alltagssituationen im Kindergarten eingesetzt und integriert werden. Er dient nicht nur als Motivator, sondern unterstützt die ganzheitliche Förderung der Kinder.  Das Projekt wurde den Eltern der Birkenwegkinder bereits mittels Elternbrief vorgestellt, welches große Zustimmung fand. Am 05.04. fand ein Elternabend statt, an dem die Eltern umfangreiche Informationen erhielten.  Der Gemeinderat wurde von der Einrichtungsleiterin Frau Nardi über die Fortschritte des Projekts informiert. Zuständig für das Thema „pädagogischer Begleithund“ ist Frau Hentschel.

Haushaltsplan 2022 verabschiedet

In der vergangenen Sitzung im März wurde der Entwurf des doppischen Haushaltsplanes 2022 vom Gemeinderat abschließend beraten. Im Anschluss an die Haushaltsplandebatte waren keine monetären Änderungsanträge in das Planwerk einzuarbeiten. Damit konnte das 326 Seiten starke Werk in dieser Sitzung vom Gremium im eingebrachten Umfang verabschiedet werden. Bei den Wirtschaftsplänen für die Wasserversorgung und für die Löchgauer Immobilien- + Verwaltungs-GmbH waren im Rahmen der Entwurfsberatung ebenfalls keine Änderungen einzuarbeiten. Die Planwerke beschloss der Gemeinderat somit ebenfalls unverändert. Im Haushaltsjahr 2022 wurden erneut keine Erhöhungen der Realsteuerhebesätze, namentlich den Grundsteuern sowie der Gewerbesteuer in der Gemeinde vorgesehen. Vom Vorsitzenden wurde bereits bei der Haushaltsplaneinbringung auf die nach zuvor coronaschwachen Jahren wieder deutlich verbesserte finanzielle Gesamtsituation des Haushaltes 2022 hingewiesen. Dadurch sind neben den Mehrjahresprojekten am Betreuungscampus oder im Rahmen der Ortskernsanierung auch Mittel für Maßnahmen des Klimaschutzes mit einem Volumen von knapp einer Million Euro bereitgestellt. Im Vergleich zu den beiden Vorjahren hilft dafür die stark verbesserte finanzielle Einnahmesituation des Haushaltes 2022, wodurch sich das ordentliche Ergebnis im Jahr 2022 mit knapp 624 T€ zufriedenstellend darstellt. Insgesamt gesehen können alle anstehenden Großprojekte im gesamten Finanzplanungszeitraum durch hohe Zahlungsmittelüberschüsse im Finanzhaushalt in Höhe von 0,5 Mio. € bis hin zu knapp 2,0 Mio. € pro Jahr mit den vorhandenen liquiden Mitteln vollständig realisiert werden.Daneben stehen der Gemeinde zum Ende des Finanzplanungszeitraums trotz der hohen Investitionstätigkeit von über 22 Mio. € in diesem Zeitraum weiterhin etwa 4,35 Mio. € als Liquiditätsreserve für spätere Projekte als freie Investitionsmittel zur Verfügung.  Das Volumen des Ergebnishaushalts beläuft sich im aktuellen Planjahr auf insgesamt 15,362 Mio. €. Auf der Aufwandsseite steigen die Personalkosten aufgrund der Eröffnung eines weiteren Kindergartens in der Schulstraße um 681 T€ und parallel auch die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um 313 T€ im Vergleich zum Vorjahr an. Daneben belaufen sich die FAG-Umlage (1,825 Mio. €) und die Kreisumlage (2,2 Mio. €) aufgrund der verringerten Steuereinnahmen aus den Jahr 2020 im Haushaltsjahr auf einem etwas niedrigerem Niveau.Einnahmeseitig ergeben sich im aktuellen Haushaltsjahr im Vergleich zum Vorjahr wieder deutliche Mehrerträge. Bei der Gewerbesteuer wird dabei wie in den Zeiten vor Corona der konservativ prognostizierte Planansatz auf 2,5 Mio. Euro festgesetzt. Bei den Zuweisungen und Umlagen steigen vor allem die Schlüsselzuweisungen um fast eine Million Euro im Vergleich zum Vorjahr wieder deutlich an. Daneben wird bei den Gebühreneinnahmen sowie den Zuweisungen und Zuschüssen mit konstanten bzw. leicht steigenden Planansätzen gerechnet. Insgesamt gesehen kann die Gemeinde in 2022 trotz höheren Aufwendungen für den neuen Kindergarten und zu erwirtschaftender Abschreibungen in Höhe von etwa 1,509 Mio. Euro ein positives ordentliches Ergebnis in Höhe von 623.550 € im Ergebnishaushalt sowie einen gegenüber dem Vorjahr wieder spürbar angestiegenen Finanzierungsmittelüberschuss (ehemals Zuführungsrate) von 1.642 T€ zur Finanzierung von geplanten Investitionen erwirtschaften. Nach zuvor bereits investitionsstarken Jahren mit bis zu 7,7 Millionen € Ausgaben pro Jahr bewegt sich das in 2022 eingeplante Gesamtvolumen für die Ausgaben aus Investitionstätigkeit mit über 6,4 Millionen Euro auf einem weiterhin hohen Niveau.In 2022 sind dabei Investitionsmaßnahmen im Bereich der Ortskernsanierung (Umnutzung ehemaliges Grundschulgebäude samt Außen- und Verkehrsanlagen), die Realisierung von bezahlbarem Wohnraum in der Löfflerstraße, für den Umbau des Kindergarten Lilienweg sowie diverse Ausgaben zum Erhalt der Löchgauer Infrastruktur (u.a. Tiefbau im Bereich Hauptstraße und Erschließung Neubaugebiet Lüssen-West) geplant.Daneben sind im Finanzplanungszeitraum weitere Investitionsschwerpunkte im Bereich der Ortkernsanierung (allem voran Umgestaltung der Ortsmitte samt Neubebauung des Parkplatzes Nonnengasse) vorgesehen.  Zur Realisierung dieser Maßnahmen ist in diesem Jahr der Finanzmittelüberschuss aus dem laufenden Betrieb (ehemals Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt) in Höhe von 1.641.550 Euro sehr hilfreich. Mit Hilfe einer geplanten Liquiditätszunahme von 712.150 € im Planjahr resultierend durch geplante Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Grundstücksveräußerungen und Landeszuweisungen) in Höhe von 5,85 Mio. € sollen die vorab aufgeführten Investitionsmaßnahmen finanziert werden. Bereits bei der Haushaltsplaneinbringung hatte Bürgermeister Feil darauf hingewiesen, dass die derzeitige Haushaltssituation für das Jahr 2022 aufgrund der verbesserten Wirtschaftslage nach Corona im Hinblick auf die geplanten Investitionen als relativ entspannt bezeichnet werden kann. Trotz hoher Ausgaben für die anstehenden Investitionsmaßnahmen in den kommenden Haushaltsjahren stehen der Gemeinde auch am Ende des Finanzplanungszeitraums über 2025 hinaus weiterhin liquide Mittel in ausreichender Höhe zur Verfügung. Der Haushaltsplan 2022 samt seinen Anlagen ist im Ratsinformationssystem der Gemeinde Löchgau bereitgestellt und kann dort eingesehen werden. 

Sonstiges
 

Umlaufbeschluss

Kämmerer Löffler informierte das Gremium darüber, dass es in der nächsten Sitzung einen Umlaufbeschluss für die Beschaffung der raumlufttechnischen Anlagen für die Jakob-Löffler-Schule und den neuen Kindergarten in der Schulstraße geben wird.

Abriss Scheune Erligheimer Straße

Das alte Fachwerkhaus in der Erligheimer Straße hinter dem Gasthof Adler wurde von der Gemeinde erworben. Da die Statik der Scheune in einem sehr schlechten Zustand ist und die Scheune einsturzgefährdet ist, wird diese in Kürze abgerissen.

Eidechsen

Aus der Mitte des Gremiums wurde angefragt, ob die Einzäunungen für Eidechsen im Bereich „Stumpen“ weiterhin notwendig sind. Diese seien optisch nicht ansprechend. Die Verwaltung informierte, dass die Einzäunung auf Empfehlung von Experten aufgestellt wurde. Die Maßnahme wurde gründlich durchdacht und ist wichtig für die Natur.

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